Mobilität – also die Ermöglichung von Bewegung – ist ein Charakteristikum moderner Gesellschaften. Mit Hilfe verschiedener Verkehrsträger wird dieses Grundbedürfnis befriedigt. In Deutschland hat sich in den vergangenen 20 Jahren allein die Personenverkehrsleistung um ein Viertel erhöht, im globalen Maßstab stehen die großen Zuwächse noch bevor – Stichwort „nachholende Motorisierung“.

In dem Augenblick, in dem sich Menschen in Bewegung setzen, und vor allem dann, wenn Maschinen zum Einsatz kommen, entsteht Regulierungsbedarf. Die Bereitstellung von Raum und die Begründung von Vorrangverhältnissen benötigt ebenfalls Regelungen.

Regelungsbedarf meint dabei namentlich:

  • die Festlegung von (verbindlichen) Zielen,
  • die Etablierung von Verhaltensanforderungen,
  • Vorkehrungen für den Fall zu treffen, dass gegen Verhaltensanforderungen verstoßen wird.

Bei jeder Ausprägung besteht rechtlicher Klärungsbedarf. Im Mehrebenensystem EU – Bundesrepublik Deutschland gilt das in besonderer Weise, zumal kaum jemals Mobilität als Ganzes in den Blick genommen wird, vielmehr sektorale Betrachtungsweisen dominieren und es zwischen den verschiedenen Mobilitätsträgern so gut wie keine Verzahnung gibt.

Neue Fragestellungen mit Auswirkungen auf die Regulierung sind in den letzten Jahren durch die Energiewende(-Diskussion) entstanden. Mehr und mehr wird nämlich die These diskutiert, dass die Energiewende nur gelingen kann, wenn sie den Verkehrssektor erfasst – was bisher so gut wie überhaupt nicht der Fall ist.

Was für die Handlungsebene gilt, gilt auch für die bisherige wissenschaftliche Auseinandersetzung mit einer weitgehenden Zersplitterung und einer Konzentration auf einige wenige Bereiche, namentlich auf das (Auto-)Verkehrsrecht.

Hier setzt die Forschungsstelle Mobilitätsrecht an. Sie befasst sich mit sämtlichen Facetten des Rechtsgebiets, setzt sich mit (rechts-)politischen Entwicklungen und (höchst-)richterlichen Entscheidungen auseinander, verknüpft dabei ingenieurwissenschaftliche und juristische Aspekte, arbeitet interdisziplinär, praxisorientiert und leistet Beiträge zur Klärung drängender Probleme.

Mit ihrer Verankerung im Institut für Rechtswissenschaft der TU Braunschweig ist sie unabhängig.

Aktuelle Handlungsfelder der Forschungsstelle Mobilitätsrecht sind:

  • Rechtliche Anforderungen bei den einzelnen Stufen des automatisierten Fahrens,
  • Rechtliche Maßstabsbildung im Zusammenhang mit der Entwicklung der Elektromobilität,
  • Rechtliche Anforderungen an eine raumbezogene, differenzierte Verkehrsmodellierung,
  • Regulierungen und Anreize im Mehrebenensystem,
  • Rechtliche Anforderungen an die intermodale Wettbewerbsfähigkeit.

Die Forschungsstelle kann von Institutionen, Verbänden, Gruppen und Einzelpersonen in Anspruch genommen werden – unter der Voraussetzung, dass ihre wissenschaftliche Unabhängigkeit respektiert wird.

Zu den vielfältigen Handlungsformen der Forschungsstelle Mobilitätsrecht gehören u.a.:

  • Monographien, Aufsätze und Gutachten,
  • Beiträge in Sammelwerken,
  • die Schriftenreihe im Berliner Wissenschafts-Verlag,
  • die Mitwirkung innerhalb des NFF-Forschungsfeldes „Mobilitätsmanagement und Logistik“,
  • Lehrveranstaltungen.